Der Mafia geht um Einfluss auf die Wirtschaft und die Politik
Waldemar Gruna: Es wird oft behauptet, dass die organisierte Kriminalität bereits vor mehr als zehn Jahren ihre Taktik geändert hat. Statt gegen die Staatorgane zu kämpfen, begann sie diese Strukturen zu unterwandern. Wie ist Ihre Meinung über die heutige Taktik der organisierten kriminellen Gruppen?
Jürgen Roth: Wir täuschen uns gerne selbst wenn wir davon sprechen, Organisierte Kriminalität sei etwas Fremdes, etwas von Aussen auf die friedliebenden Deutschen kommende genau so wie die Mafia bei uns als etwas Fremdes bezeichnet wird. Beides (Mafia wie Organisierte Kriminalität) ist heute jedoch, abgesehen vom kulturellen Hintergrund, mehr oder weniger identisch. Und wir sind, mehr oder weniger, ein Teil davon. Es geht also nicht um einzelne Personen sondern um ein System. Dort wo Klientelismus, Vetternwirtschaft, Seilshaften, Korruption, Erpressung, Betrug und das System Omerta herrschen besteht eine mafiose Kultur. Und die ist in Europa, abgesehen von den nordischen Ländern wie Schweden, flächendeckend vertreten. In dieser mafiosen Kultur agieren Mafia oder hohspezialisierte Repräsentanten der Organisierten Kriminalität. Ihnen geht es um Einfluss auf die Wirtschaft und die Politik. Und das gelingt zunehmend in Polen, wie in Italien oder Deutschland. Die Trennlinie zwischen Legalität und Illegalität verschwindet.
W.G: Wie beurteilen Sie das Ausmaß der Bedrohung seitens der „gewöhnlichen“ Kriminalität im Vergleich zu den Strukturen der „weißen Hemden“ oder der Wirtschaftskriminalität? Stellt die Unterwanderung der Finanz- und Wirtschaftsstrukturen des Staates aus der Sicht der Bevölkerung eine Gefahr dar. Ist der Kampf gegen Geldwäsche oder Steuerkriminalität einfach?
J.R: Das kriminelle Proletariat ist vergleichweise leicht zu bekämpfen. Dafür stehen auch in der Regel die polizeilichen Erfolge. Wirtschaftskriminalität hingegen ist das Krebsgeschwür für jede demokratische Gesellschaft, weil sie über Börsen, Banken und Unternehmen den freien Wettbewerb ad absurdum führt. Wenn Sie sich vorstellen, dass gerade jetzt in der Wirtschaftskrise die Mafia am meisten profitiert, weil sie billige Kredite vergeben kann, oder wie es der UN-Beauftragte gegen Drogen und Organisierte Kriminalität, Antonio Costa erklärte, über Interbank-Kredite Drogengelder gewaschen werden und dadurch einige westliche Banken vor dem Zusammenbruch gerettet wurden, dann zeigt das die Macht der internationalen Mafia am eindeutigsten bei der Unterwanderung der Gesellschaft. Der Steuerzahler, also wir Bürger, zahlen die Zeche durch Hungerlöhne und Arbeitslosigkeit. Der Kampf dagegen ist deshalb so schwer, weil wir international miteinander verflochten sind. Und hinzu kommt, dass gerade bei Steuerhinterziehung und Geldwäsche bestimmte osteuropäische Staaten ein ideales Schlupfloch sind, bzw. keinerlei Rechtshilfe gewähren.
W.G: Sie gehören zu den prominentesten investigativen Journalisten der Bundesrepublik. Einige ihrer letzten Bücher wurden zu Bestsellern auf dem deutschen Buchmarkt. Wie beurteilen Sie die Pressefreiheit in Deutschland unter Berücksichtigung der journalistischen Meinungsfreiheit in Bezug auf kontroverse Themen im Zusammenhang mit staatlichen Strukturen? Waren Sie mit Prozessen in Zusammenhang mit Ihren Veröffentlichungen konfrontiert? Waren es Straf- oder Zivilprozesse?
J.R: Pressefreiheit ist auch in Deutschland in der Verfassung verankert. Aber das ist heute reine Theorie geworden. Üblicherweise gehen die dubiosen Persönlichkeiten in aller Regel zivilrechtlich gegen Kritiker vor. Und sie haben bei bestimmten Gerichten wie in Berlin oder Hamburg in der Regel die besseren Karten. Denn dort wird das Persönlichkeitsrecht so hoch gehalten, dass eine Verdachtsberichterstattung fast unmöglich geworden ist. Wenn man bedenkt, dass man heute nichts mehr über ehemalige Stasi-Personen oder SED-Kader nicht mehr namentlich berichten darf, zeigt das die Entwicklung hin zur Zensur. In Sachsen hingegen gibt es insgesamt 17 Strafermittlungen gegen Journalisten, weil die sich kritisch mit bestimmten Zuständen in Sachsen auseinandergesetzt hatten. Das führt natürlich zu einer permanenten Selbstzensur und Angst davor, Kritisches zu berichten. Wir sollten also vorsichtig sein, wenn wir die Einschränkung der Pressefreiheit in Russland anprangern. Glücklicherweise werden hier noch keine Journalisten erschossen. Aber durch Gerichtsverfahren mundtot gemacht. Das ist viel vornehmer. Ich selbst habe in Sachsen einen Strafbefehl erhalten in einem Verfahren, dass in Frankfurt am Main eingestellt wurde. Ein weiteres Verfahren wurde auf Kosten der Staatskasse eingestellt und nun blüht mir noch ein Verfahren wegen Staatsverleumdung, weil ich auf einer Veranstaltung das Wort Herrschaftsjustiz in Sachsen benutzt haben soll.
W.G: Wie beurteilen Sie die Entwicklung organisierter krimineller Gruppen nach 2004, also nach der EU-Osterweiterung? Wirkt sich die Erweiterung des Schengen-Raumes positiv auf die Bekämpfung des Zigaretten- und Drogenschmuggels aus? Wie ist Ihre Meinung zu den EU-Einrichtungen zur Kriminalitätsbekämpfung (z. B. OLAF)?
J.R: Die EU-Osterweiterung hat sicher dazu beigetragen, dass sich die Mafia, ob in Polen, Rumänien und insbesondere in Bulgarien und Ungarn weiter ausbreiten konnte. Von einer positiven Veränderung kann keine Rede sein. Allein in Berlin oder Nordrhein-Westfalen sind, was den Zigarettenschmuggel angeht, 30-40 Prozent aller verkauften Zigaretten Schmuggelware. Beim Drogenhandel hat sich im Hinblick auf die EU-Osterweiterung hingegen nicht viel geändert. Der blüht und gedeiht wie der Sklavenhandel, der verharmlosend als Menschenhandel mit käuflichen Mädchen und Frauen umschrieben wird. Was OLAF angeht so ist das sicher eine sehr wichtige Einrichtung, die aber auch politisch abhängig ist und der die personellen Ressourcen fehlen, um nachhaltig agieren zu können.
W.G.: Geben Sie einige Beispiele für Mafia-Strukturen in der Finanzbranche (Banken, Immobilien), insbesondere in heutigen Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise.
J.R.: Kriminelle Strukturen aus der ehemaligen UdSSR benutzen deutsche Banken gerne für Geldwäsche. Bekannt ist, dass über die Westdeutsche Landesbank 11 Milliarden Euro durch einen Repräsentanten der Ismailovskaja gewaschen werden sollten. Eine Frankfurter Großbank hat erst kürzlich als Kunden den ehemaligen Moskauer Verwalter der Diesbeskasse (Obtshak) der Solnzevskaja als Kunden gewonnen. Das Vermögen der kriminellen Organisation Solnzevskaja das er verwaltete, betrug über 100 Millionen US-Dollar. Und die einzigen die von der Wirtschaftskrise profitieren sind die Organisationen der Mafia, weil sie Kredite zur Verfügung stellen und dafür Wucherzinsen verlangen können. Tatsache ist, dass manche Wirtschaftsunternehmen zu Hochburgen krimineller Machenschaften geworden sind, in denen die Handlungsmuster der Organisierten Kriminalität die alltägliche Geschäftspraxis prägen. In der Realität funktioniert und agierte die Mafia also nicht anders als antionale und multinationale Konzerne.Sie entscheiden in den obersten Etagen der unternehmerischen Macht mit, unter anderem wenn es darum geht, unliebsame Konkurrenz auszuschalten.
W.G.: Wenn alle EU-Mitgliedsstaaten Probleme mit Mafia-Strukturen haben überträgt sich das Problem ebenfalls auf Strukturen der EU und Europa-Politiker?
J. R.: Es gibt keine gesicherten Erkenntnisse über diese Verbindungen. Tatsache ist jedoch, dass bekannte Persönlichkeiten der sizilianischen Cosa Nostra in entscheidenden Positionen im Europäischen Parlament sitzen. Und sie haben Einfluss auf EU-Fördergelder, insbesondere für Süditalien. Lorenzo Cesa zum Beispiel war Vorsitzender des Haushaltskontrollausschusses der EU und dafür verantwortlich was mit den Milliarden Fördergelder der EU geschieht. In Sizilien wurde er beschuldigt enge Beziehungen zu dem Mafiapaten Bernardo Provenzano gehabt zu haben. Und wenn die polnische EU-Kommissarin Danute Hübner sich geradezu enthusiastisch über den sizilianischen Ministerpräsidenten Salvatore Cuffaro äußert, dann ist höchste Vorsicht angebracht. Salvatore Cuffaro werden in Palermo Kontakte zur Mafia nachgesagt und dass er seine Hände bei umstrittenen Vergaben von Bauaufträgen im Spiel hatte. Wegen Begünstigung der Mafia wurde er in Palermo zu fünf Jahren Haft verurteilt. Es sei erwiesen, stellte das Gericht fest, dass er Komplizen der Mafia unterstützt hatte. Weil er ins Parlament gewählt wurde genießt er jedoch Immunität. Das sind Vergiftungen der politischen Beziehungen. Die Mafia ist ein System unkontrollierter Macht, eine Wirtschaftsform im globalisierten System geworden. Systemische Illegalität bei Wirtschaftsunternehmen, ob in den USA, Deutschland, Italien,Russland oder auch Polen, ist die Konsequenz. Deshalb gibt es eine funktionelle wie strukturelle Überschneidung zwischen Mafia und dem herrschenden neoliberalen Wirtschaftssystem. Die Mafia ist sozusagen die verschärfte Form des Kapitalismus. Die Folgen spüren wir ja derzeit alle. Man kann auch sagen, dass die dafür verantwortlichen Banker und Vermögensverwalter mehr Menschen auf dem Gewissen haben als mancher afrikanische Warlord oder italienische Mafioso. Demokratische Transparenz ist das einzige Mittel um diese unheilvolle Kooperation zu beenden.
Mafii chodzi o wywarcie wpływu na gospodarkę i politykę.
Waldemar Gruna: Spotyka się opinie, że zorganizowana przestępczość już kilkanaście lat temu zmieniła „taktykę” działania. Zamiast walczyć z wymiarem sprawiedliwości i innymi strukturami państwa zaczęła „wchodzić” w te struktury. Jaka jest Pana zdaniem obecna „taktyka” europejskich grup przestępczych.
Jürgen Roth: Okłamujemy sami siebie kiedy o tym rozmawiamy - przestępczość zorganizowana jest niby czymś obcym, czymś przychodzącym z zewnątrz na miłujących spokój Niemców i podobnie jak mafia jest postrzegana u nas jako coś obcego. Jednakże zarówno mafia jak i zorganizowana przestępczość jest dzisiaj, abstrahując od kulturowego tła, mniej lub bardziej identyczna. Jesteśmy również mniej lub bardziej jej częścią. Nie chodzi tu jednak o pojedyncze osoby, ale o cały system. Wszędzie tam gdzie panuje płatna protekcja, nepotyzm, korupcja, wymuszenia, oszustwo, istnieje również kultura mafii. Jest ona obecna w Europie, za wyjątkiem państw północnych takich jak Szwecja, z uwagi na niezamieszkałe przez ludzi wielkie połacie ziemi. W owej kulturze działa mafia albo wysoko wyspecjalizowani reprezentanci organizacji przestępczych. Chodzi im o wywarcie wpływu na gospodarkę i politykę, co coraz częściej udaje się tak w Polsce, Włoszech jak i Niemczech. Granica między praworządnością a przestępczością zanika.
W.G: Jak ocenia Pan skalę zagrożenia przestępczością tzw. „pospolitą” w porównaniu do działań struktur mających swoje oparcie w tzw. „białych kołnierzykach”. Czy niszczenie finansowych i ekonomicznych struktur państwa jest groźne ze społecznego punktu widzenia? Czy walka z np. tzw.praniem brudnych pieniędzy lub oszustwami podatkowymi jest łatwa?
J.R: Przestępczość „pospolitą” stosunkowo łatwo jest zwalczyć i stoją za tym z reguły sukcesy policji. Natomiast przestępczość gospodarcza jest jak rak dla społeczeństwa demokratycznego ponieważ wykorzystując giełdę, banki i przedsiębiorstwa szkodzi gospodarce wolnorynkowej. Proszę sobie wyobrazić, że właśnie teraz w czasie kryzysu finansowego mafia osiąga największe dochody ponieważ może udzielać tanich kredytów lub jak objaśnił to przedstawiciel Narodów Zjednoczonych ds. zwalczania narkotyków i przestępczości zorganizowanej Antonio Costa, poprzez kredyty udzielane między bankami prane są brudne pieniądze pochodzące z handlu narkotykami.To w dalszej kolejności spowodowało, że niektóre zachodnie banki o mało co nie zbankrutowały. Powyższe ukazuje jaką władzę ma międzynarodowa mafia, w szczególności gdy chodzi o infiltrację społeczeństwa. Podatnicy, a więc wszyscy obywatele, musimy za to płacić poprzez głodowe pensje i bezrobocie. Walka z tym dlatego jest tak ciężka, ponieważ jesteśmy ze sobą międzynarodowo powiązani. Do tego dochodzi fakt, że określone państwa europy wschodniej są idealną kryjówką dla przestępstw podatkowych czy prania brudnych pieniędzy, w szczególności gdy nie jest udzielana żadnego rodzaju pomoc prawna.
W.G: Jest Pan najwybitniejszym dziennikarzem śledczym w Niemczech. Kilka ostatnich Pana książek było bestselerami na rynku niemieckim. Jak ocenia Pan „wolność prasy” w Niemczech biorąc pod uwagę możliwości dziennikarskiej wypowiedzi w sprawach trudnych dla struktur państwa niemieckiego? Czy miał Pan sprawy sądowe związane ze swoimi publikacjami?
J.R: Wolność prasy jest ugruntowana również w niemieckiej konstytucji. Jednak obecnie jest to czysta teoria. Zwykle wątpliwej reputacji prominenci wstępują na drogę sądową w cywilnoprawnych procesach przeciwko swoim krytykom i są oni, w określonych sądach jak np. w Berlinie czy w Hamburgu, z reguły lepiej traktowani. Z uwagi na to, że prawo do prywatności w tych miastach jest tak restrykcyjnie przestrzegane, artykuł zawierający podejrzenie popełnienia przestępstwa jest prawie niedopuszczalny. Fakt, że obecnie nie można więcej pisać o byłych funkcjonariuszach Stasi (służba bezpieczeństwa NRD) czy też o kadrze SED (partia komunistyczna w NRD) oznacza powrót do cenzury. W Saksonii natomiast jest łącznie 17 postępowań przygotowawczych w sprawach karnych przeciwko dziennikarzom, ponieważ pisali oni negatywnie o pewnych sprawach mających tam miejsce. Prowadzi to oczywiście do permanentnej samocenzury i strachu przed pisaniem demaskujących artykułów. Musimy zatem być ostrożni, kiedy napiętnujemy ograniczenie wolności prasy w Rosji. Na szczęście u nas żadnego dziennikarza jeszcze nie zastrzelono. Jednak poprzez postępowania sądowe i tak zamknięto nam usta, choć może w bardziej wyrafinowany sposób. Otrzymałem w Saksonii wyrok nakazowy w postępowaniu karnym, które następnie we Frankfurcie nad Menem zostało umorzone. Kolejne postępowanie było umorzone na koszt skarbu państwa. Grozi mi jeszcze jedno postępowanie z powodu znieważenia narodu i jego symboli ponieważ na jakimś wystąpieniu w Saksonii miałem rzekomo powiedzieć słowa: DYKTATURA PRAWA trzyma władzę.
W.G: Jak ocenia Pan rozwój zorganizowanych grup przestępczych po 2004 roku czyli po rozszerzeniu Unii Europejskiej? Czy wprowadzenie regulacji tzw. Grupy Schengen (m.in. zniesienie granic celnych) przyczyni się do skuteczniejszej walki z przemytem papierosów czy narkotyków? Co sądzi Pan o unijnych organizacjach stworzonych do walki z przestępczością (np. OLAF)?
J.R: Rozszerzenie Unii Europejskiej z pewnością przyczyniło się do tego, że mafia czy to w Polsce czy w Rumunii, a w szczególności w Bułgarii i na Węgrzech, mogła się dalej rozrastać. Nie można tu więc mówić o żadnej pozytywnej zmianie. Co się tyczy przemytu papierosów to tylko w Berlinie czy w Nadrenii-Westfalii 30-40 procent wszystkich sprzedanych papierosów pochodzi z przemytu. Jeśli chodzi o przestępstwa narkotykowe też niewiele się zmieniło. Handel narkotykami oraz handel ludźmi rozwija się bardzo dobrze. Co się tyczy OLAF-u to jest to z pewnością bardzo ważna instytucja, uzależniona jednak od polityki. Brakuje jej również kadry, aby mogła trwale działać.
W.G.: Proszę podać przykłady działania struktur mafijnych w dziedzinie finansów (banki, nieruchomości), w czasach kryzysu gospodarczego.
J.R.: Struktury mafijne z byłego ZSRR z chęcią wykorzystują niemieckie banki do prania brudnych pieniędzy. Znane jest to, iż przedstawiciele grupy „Ismailovskaja” wyprali przez Zachodnioniemiecki Bank Centralny (Westdeutsche Landesbank) 11 mld euro. Wielki Bank Frankfurcki (Frankfurter Grossbank) dopiero jako klient byłego moskiewskiego administratora Diesbeskasse (Obtshak tj. sojusz między estońską i rosyjską mafią) pozyskał jako klienta organizację kryminalną „Solnzevskaje”. Majątek „Solnzevskaja”, którą zarządza wynosi ponad 100 mln dolarów. Na kryzysie finansowym korzystają jedynie struktury mafijne, ponieważ udzielają kredytów i żądają lichwiarskich odsetek. Faktem jest, że niektóre przedsiębiorstwa gospodarcze stają się bastionem kryminalnych matactw, w których sposób działania organizacji kryminalnych wybiło piętno na codziennych interesach handlowych. W rzeczywistości mafia działa i funkcjonuje po prostu jak narodowe i międzynarodowe koncerny. Organizacje kryminalne rozstrzygają na najwyższych stanowiskach swego handlowego mocarstwa, m.in. o wykluczeniu zagrażającej im konkurencji.
W.G.: Jeżeli wszystkie kraje Unii mają problemy ze strukturami mafijnymi, to czy widzi Pan problem także w odniesieniu do struktur Unii Europejskiej i polityków Unii Europejskiej?
J.R.: Nie ma potwierdzonych informacji o tych powiązaniach. Jednakże faktem jest, że znane osobistości sycylijskiej Cosa Nostry zasiadają na kluczowych stanowiskach w Parlamencie Europejskim. Mają oni wpływ na przydzielenie dotacji z Unii Europejskiej, w szczególności dla południowych Włoch. Weźmy na przykład Lorenzo Cesa, który był przewodniczącym Komisji Kontroli Budżetowej Unii Europejskiej, odpowiedzialnym również za to co się z tymi miliardowymi dotacjami działo. Na Sycylii oskarżano Lorenzo`a Cesa o zbyt bliskie stosunki z szefem sycylijskiej mafii Bernardem Provenzano. Tak więc wypowiedź polskiej komisarz Unii Europejskiej Danuty Hübner, która wyrażała się wręcz entuzjastycznie o sycylijskim premierze Salvatore Cuffaro, powinna była być wówczas bardziej ostrożna. W Palermo mówiło się o kontaktach Salvatore Cuffaro z mafią oraz o tym, że maczał palce w kontrowersyjnym udzielaniu zleceń budowlanych. W Palermo był on skazany na 5 lat pozbawienia wolności ponieważ Sąd ustalił, iż Salvatore Cuffaro wspierał członków mafii. Został on jednak wybrany do Parlamentu i korzysta z immunitetu, a to źle wpływa na stosunki polityczne. Mafia jest niekontrolowalnym systemem władzy, która stała się formą działalności gospodarczej w procesie globalizacji. Jej konsekwencją jest permanentne bezprawie w przedsięwzięciach gospodarczych, czy to w USA, Niemczech, Włoszech, Rosji czy też w Polsce. Dlatego istnieje funkcjonalne jak i strukturalne przenikanie się mafii z panującym neoliberalnym systemem gospodarczym. Mafia jest, że tak powiem, zaostrzoną formą kapitalizmu. Oczywiście teraz wszyscy odczuwamy tego skutki. Można również powiedzieć, że odpowiedzialni za to bankierzy czy zarządcy nieruchomościami mają na sumieniu więcej ludzi niż nie jeden watażka lub włoski mafiozo. Demokratyczna przejrzystość jest jedynym lekarstwem aby tą zgubną współpracę zakończyć.
